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#Internet

"Das Internet hat die öffentliche Debatte demokratisiert, die Netzgemeinde bestimmt, über was diskutiert wird, keine...

Publiée par Joana Cotar sur Vendredi 17 mai 2019

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#Netzpolitik
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Jörg Meuthen: "Wir werden die CDU an ihr Versprechen erinnern, Uploadfilter zu vermeiden!" #Internet #Urheberrecht #Uploadfilter #JörgMeuthen #Datenschutz #EU #Partei
 
Jörg Meuthen: "Ich stimme heute für ein freies Internet und gegen das neue EU-Urheberrecht!" #Internet #JörgMeuthen #Uploadfilter #Urheberrecht #EU #Partei
 
Nicht rechts, sondern frei

Glaubt man den professionellen Alarmschlägern, dann steht eine #rechtsextreme #Machtergreifung über das Internet wohl unmittelbar bevor. Überall rechte Trolle, Rechtspopulisten und „ #FakeNews “, die die #Demokratie gefährden und arglose Nutzer auf die dunkle Seite zu ziehen drohen. Dagegen, will man uns glauben machen, hilft nur sofortiges und entschlossenes staatliches Durchgreifen mit neuen Gesetzen, Kontrollen und Reglementierungen. ...

Bild, BamS und Glotze“

Die einschlägigen #Zensur - und #Überwachungsgesetze , angefangen mit dem unseligen #Netzwerkdurchsetzungsgesetz , richten sich zumindest in der praktischen Anwendung stets „gegen rechts“ bzw. „rechts“ verortete Themen wie #Einwanderungskritik, #Islam- oder #Establishment - #Kritik. Das ist natürlich kein Zufall. Denn auch wenn das Internet an sich nicht „rechts“ ist, profitieren doch politische Strömungen, Bewegungen und Projekte rechts des etablierten #Mainstream in besonderem Maße von den Möglichkeiten und Chancen der neuen Kommunikationsmittel.

Diese haben nämlich die „ #Schweigespirale “, die #konservative und rechte Positionen jahrzehntelang effektiv ins gesellschaftliche Abseits gedrängt haben, zumindest partiell außer Kraft gesetzt. Eine Generation zurück, in den neunziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts, war die „ #Torwächter “-Funktion der etablierten #Medien noch intakt. Was die Deutsche Presse-Agentur ( #dpa ) nicht zur Meldung erhob, was die großen #Tageszeitungen und die – nicht selten monopolartigen – Regional- und #Lokalblätter nicht berichteten, was ARD und ZDF nicht einer Nachricht für würdig erachteten, das fand in der öffentlichen Meinung auch nicht statt.

Bild, BamS und Glotze“, mehr brauche er nicht zum Regieren, konnte der Neunziger-Jahre-Kanzler Gerhard Schröder noch prahlen. Reihenweise haben sich Parteien und politische Projekte rechts der Mitte an dieser Konstellation die Zähne ausgebissen. Der lange Abstieg der Republikaner begann, als die Bild deren Parteichef Franz Schönhuber die Gunst der Berichterstattung entzog und die willkürliche Verfassungsschutz-Beobachtung den Redaktionen den willkommenen Vorwand bot, die Parole „Über die wird nichts berichtet, außer Negatives“ auszugeben.

Direkte Kommunikation mit potentiellen Wählern

Diese Zeiten, zumindest, sind vorbei. ... Zensur schafft unerwünschte Gedanken nicht aus der Welt, sie steigert die #Kreativität der Zensierten bei ihrer Umgehung. Ihrem Wesen nach sind #Internet und #SozialeMedien nicht rechts, nicht links, sondern frei.

JF 11/19
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/nicht-rechts-sondern-frei/
Berlin 
Jörg Meuthen: Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet #Internet #JörgMeuthen #Urheberrecht #Medien #EU #Partei
 
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